Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
endlich! Die Anlieger des ROSENWEGS können aufatmen - die lang ersehnte Sanierung ihrer Straße hat in der vergangenen Woche begonnen. Doch kaum rollen die Bagger an, taucht die altbekannte Frage auf: Müssen wir als Anlieger Straßenausbaubeiträge zahlen? Diese Frage ist berechtigt - und lässt sich klar beantworten: Nein, es fallen auch bei der Sanierung des Rosenwegs keine Straßenausbaubeiträge an.
In Staufenberg verfolgen wir in Sachen Straßenausbau eine ausgesprochen pragmatische Linie. Unser Ziel ist es, die Straßen unserer Stadt zu modernisieren, ohne unsere Bürgerinnen und Bürger finanziell zu belasten. Dass uns das in den letzten Jahren gelungen ist, zeigt: Es geht - wenn man es richtig anstellt. Unsere Beitragssatzung erfüllt dabei nur eine lenkende Funktion. Sie dient vor allem dazu, überzogene und teils sehr lautstark vorgetragene Sanierungswünsche einzelner Anwohner in geordnete Bahnen zu lenken. Eine vollständige Abschaffung der Satzung würde aus unserer Sicht zu einem explosionsartigen Anstieg solcher Forderungen führen.
Stattdessen sanieren wir - und zwar klug. Ohne Kostenbeteiligung der Anlieger und im Schulterschluss mit starken Partnern. Unser Weg: Wir verzichten bewusst auf eine grundhafte Erneuerung der Straßen und setzen stattdessen auf sogenannte Deckenerneuerungen. Das spart Geld, vermeidet umfangreiche Bauzeiten und reduziert die Belastung für die Anlieger erheblich.
Die Vorgehensweise ist ebenso effektiv wie durchdacht:Zuerst erneuert der jeweilige Versorger die unterirdischen Leitungen. Danach wird die gesamte Straßendecke erneuert. Die Aufteilung der Kosten ist dabei klar geregelt: Den Bereich der Straße, unter dem Leitungen verlaufen, trägt der Versorger. Den übrigen Teil übernimmt die Stadt. Die Anlieger? Zahlen nichts - zumindest nicht für den Straßenbau.
Diese Praxis hat sich in Staufenberg bewährt. Mit Ausnahme der Bürgersteige in der Vorstadt haben Anlieger bei keiner Sanierungsmaßnahme in den letzten Jahren Straßenausbaubeiträge leisten müssen. Der Schlüssel zum Erfolg liegt in unseren strategischen Partnerschaften. Mal ist es das Land Hessen, mal die Stadtwerke Gießen, mal unser eigener Wasser-
und Abwasserverband ZLS. Gemeinsam ermöglichen wir eine umfassende Modernisierung der Infrastruktur - von Wasser- und Abwasserleitungen über Strom- und Gasnetze bis hin zur Straßenoberfläche. Und das alles, ohne die Anlieger durch Straßenausbaubeiträge zu belasten.
So verfahren wir auch jetzt beim Rosenweg. Der ZLS erneuert hier im Rahmen seiner Mehrspartenstrategie sowohl die Wasserleitungen als auch den Abwasserkanal - inklusive der nötigen Hausanschlüsse. Die Kosten dieser Arbeiten werden
- soweit sie nach der Satzung des ZLS umlagepflichtig sind, auf die Anlieger verteilt. Den Löwenanteil der Kosten trägt allerdings der ZLS. Die Stadt übernimmt anschließend die Erneuerung der Fahrbahnoberfläche - und dieser Teil bleibt für die Anlieger kostenfrei.
Was bedeutet das konkret? Die Infrastrukturanlagen werden grundlegend modernisiert, spätere Bauarbeiten und Aufbrü-
che werden vermieden - und die Anlieger werden finanziell geschont. Für sie besonders erfreulich: Von den eigentlichen
Straßenausbaukosten wird kein einziger Cent umgelegt.
Am Ende profitieren alle: Der ZLS und die Stadt, die sich die Kosten teilen. Die Anlieger, die keine Beiträge für die Stra-
ßensanierung zahlen. Und nicht zuletzt die gesamte Stadtgesellschaft, die sich über ein schöneres und funktionaleres Stadtbild freuen darf.
Diesen Weg wollen wir konsequent weitergehen. Denn es stehen noch einige Straßen in Staufenberg an, deren unterirdisches Leitungsnetz dringend erneuert werden muss. Unser Ziel bleibt: nachhaltige, intelligente und sozialverträgliche Stadtentwicklung - gemeinsam mit starken Partnern und im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger.
Es grüßt Sie herzlich
Ihr
Peter Gefeller
Bürgermeister