Aus der Gießener Allgemeinen Zeitung vom 09.12.2010

Rückläufiger Wasserverbrauch bringt Herausforderungen
Zweckverband Lollar-Staufenberg (ZLS) beschäftigte sich mit Gebührenberechnungen – Kompromiss wurde erzielt

LOLLAR (vh). »Wasser sparen macht Wasser teurer«, sagte Verbandsvorsteher Dr. Bernd Wieczorek eingangs der voraussichtlich letzten Sitzung der Mitgliederversammlung des Zweckverbandes Lollar-Staufenberg (ZLS) in der Legislaturperiode bis zur hessischen Kommunalwahl Ende März 2011. Als Argument für eine »unabdingbaren Gebührenadaption« bei der Wasserversorgung, die sich nicht mehr ausschließlich am Trinkwasserverbrauch als Berechnungsgrundlage orientieren dürfe, dehnte der Lollarer Bürgermeister die Problemspirale aus.

Erhebliche Investitionen des ZLS bei rückläufigem Wasserverbrauch verursachten Gebührenerhöhung, die wiederum vermehrte Einsparungen hervorriefe – und so weiter. Das Wasser-Verbrauchsverhalten stelle den Verband vor große Herausforderungen, folgerte dessen Vorsteher. Dr. Wieczorek fand sich kurz darauf bestätigt, als der Wirtschaftsplan des ZLS für 2011 abzustimmen war und zuvor ein Entwurf für die Satzungsänderung bei den Wassergebühren, mit dem Ergebnis einer Gebührenanhebung von fünf Cent beim Kubikmeterpreis und um einen Euro bei der monatlichen Grundgebühr.
Verbandsmitglied Hans Fink schlug vor, solches Ansinnen der neuen Verbandsversammlung im Frühjahr zu übertragen. Im Falle einer sofortigen Beschlussfassung sehe er hinsichtlich des Negativbeispiels »Stuttgart 21« den betroffenen Bürger als zu spät informiert. Statt Gebührenerhöhung beim Wasser einzusetzen, legte Fink dem Verbandsvorstand eine fünfprozentige Haushaltseinsparung nahe. Dr. Wieczorek erwiderte, so plötzlich wie beschrieben, stehe das Problem nun doch nicht vor der Tür. Schon voriges Jahr habe sich die Entwicklung zur Gebührenanhebung angedeutet. Ohne Mehreinnahmen schließe der neue Wirtschaftsplan mit einem Defizit von 80 000 Euro ab, hinzu kämen weitere 20 000 Euro aus 2009. Die Kommunalaufsicht werde das nicht abnicken, so Dr. Wieczorek.

Mitglieder schmetterten einstimmig den Ursprungsantrag ab

Und für die angemahnte Einsparung benötige man auch konkrete Handlungsanweisungen. Als Vorsitzender der Verbandsversammlung erläuterte Johannes Fuhrmann, der Vorstand habe genügend Spielraum, auf welchen Haushaltsposten er die fünf Prozent generiere. In der Beschlussfassung schmetterten die Mitglieder einstimmig den Ursprungsantrag ab und bewilligten unisono Finks Änderungsantrag.
Daraufhin nötigte Dr. Wieczorek gezwungenerweise »Plan B« aus der Schublade, da sich Seite eins auf dem Wirtschaftsplan 2011 als Makulatur erwies, weil das ursprüngliche Zahlenwerk bei »Ertrag«, »Aufwand« und »Darlehenshöhe« auf der Gebührenerhöhung beruhte. Der Verbandsvorsteher sagte, dass bei fehlenden Planalternative die Versammlung keine gültige Beschlussvorlage gehabt hätte. Mit dem nochmaligen Zusatz der fünfprozentigen Kostenreduzierung gaben die Mitglieder ihre Zustimmung. Abstimmungsbedingt fehlen im Wirtschaftsplan 2011 auf der Einnahmenseite 97500 Euro, bei Mehrausgaben von 17700 Euro und einer um 89000 Euro höheren Darlehensbelastung. ZLS-Geschäftsführer Jochen Becker sagte resümierend, man warte jetzt das Jahresergebnis für 2010 und die Konstituierung der neuen Verbandsversammlung ab und widme sich dann der Fünf-Prozent-Einsparung.

Horst Münch als stellvertretenderVorsteher machte Unmut Luft

Im demokratischen Sinne als positiv herausgestellt wurde das neutrale Abstimmungsverhalten der anwesenden Mitglieder aus Wettenberg, da die Gemeinde Wettenberg ohnehin nur im Abwassersektor vom Zweckverband bedient wird. Horst Münch als stellvertretender Vorsteher machte in einer persönlichen Stellungnahme seinem Unmut Luft, eine etwaige Gebührenanpassung und deren Absage ausgerechnet mit »diesem Datum nächstes Jahr« zu verknüpfen. Weiterer Bericht über die ZLS-Versammlung folgt.

Aus dem Gießener Anzeiger vom 09.12.2010

Gebührenerhöhung bei Wasser scheitert
Zweckverbandsversammlung stimmt gegen Geschäftsleitung

LOLLAR (sl). Bei der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Lollar/Staufenberg (ZLS) in den Räumen der Betriebszentrale in Lollar sprach Verbandsvorsteher Dr. Bernd Wieczorek von einem sinkenden Wasserverbrauch und dem weiter steigenden Willen zum Wassersparen. Er stellte auch fest, dass die verkaufte Trinkwassermenge nicht mehr ausschließlich Kalkulationsgrundlage des Wasserpreises sein könne, da die seit Jahren rückläufige Verbrauchsmenge weiterhin hohen technischen und qualitativen Anforderungen sowie behördlichen Auflagen und steigenden Ausgaben gegenüberstehe.

Da rund 80 Prozent der Kosten der Wasserversorgung Fixkosten seien, könne die Preisspirale - sinkender Verbrauch führt zu steigenden Gebühren - kaum aufgehalten werden Geschäftsführer Jochen Becker gab darauf einen Überblick über die Tätigkeiten des ZLS im Jahr 2010 und über die zukünftigen Arbeitsschwerpunkte und Ziele. Zum Betrieb Wasserversorgung gehörten zu den Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen unter anderem die Regenerierung des Tiefbrunnens in Mainzlar, beim Wasserleitungsbau die Erschließungen Röderberg III im zweiten Abschnitt, in Mainzlar Staufenberg/Mitte und in Lollar die Ringstraße/Einshäuser Weg, aber auch die Vorbereitung der Maßnahme „Am alten Bahnhof“.
Im Kläranlagen- und Kanalisationsbereich sprach Becker die betriebliche Optimierung an. Der Seminarbetrieb wurde kostendeckend getätigt. Durch interne Schulungsveranstaltungen unter dem Leitspruch „Aus der Praxis für die Praxis“ fanden insgesamt neun interne Veranstaltungen statt, bei denen 46 Teilnehmer gebührenfrei teilgenommen hatten. Somit wurden die Kosten für 46 externe Schulungsveranstaltungen eingespart, erklärte Becker. Man wolle auch weiter in den Erhalt und die Erneuerung sowie die Optimierung der Anlagen investieren, betonte der Geschäftsführer, „denn dazu sind wir unseren Kindern verpflichtet“. Der stetig sinkende Wasserverkauf stelle den ZLS hier vor große wirtschaftliche Aufgaben und Herausforderungen, da es das Ziel sei, den Bürgern auch in Zukunft die Leistungen der Wasserwirtschaft zu vertretbaren Gebühren bereitstellen zu können.
Im Anschluss referierte Dr. Martin Michel von der Passavant-Intech GmbH Rimpar zum Projekt der Effizienzsteigerung der Kläranlage. Die Kläranlage Lollar war in einen sehr guten Zustand, trotzdem seien noch Leistungssteigerungen möglich gewesen. Ziel war, eine Erhöhung der Reinigungsleistung und Betriebsstabilität bei gleichzeitiger Senkung der laufenden Betriebskosten. Das Ziel sei voll erreicht worden, nachdem das Herz der Anlage optimiert wurde. Der erreichte Wert an Phosphor wurde um 25 Prozent nach unten gedrückt und der von Stickstoff um 15 Prozent. „Es hat zwar Geld gekostet, aber es hat sich gelohnt“, war das Fazit des Referenten. Da auch einige Ablaufwerte reduziert wurden, steht die Kläranlage mit Energie und Abwasser nun mit deutlichen Einsparungen da. „Es gibt nur wenige Anlagen, die so gut laufen“, erklärte Dr. Michel.
Dann stand eine Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 16. September 2004 an. Dazu hatte die Geschäftsführung ein Variantenmodell ausgearbeitet. Verbandsmitglied Fink stellte gleich am Anfang den Antrag, die Wassergebühren und Zählergebühren so zu belassen wie bisher und den Vorstand zu beauftragen, sich die Einnahme- und Ausgabenseite nochmals anzusehen. „Fünf Prozent an Einsparung bei den Betriebsaufwendungen wären geeignet, das Loch zu schließen“, erklärte er. Die Bürger sollten frühzeitig informiert werden. Doch: „Der Vorstand hat das zu spät getan.“ Dagegen hielt Dr. Wieczorek, der daran erinnerte, „dass sich bereits im vergangenen Jahr so etwas angedeutet habe“. Würde die Erhöhung nicht beschlossen, hätten wir 80.000 Euro Defizit 2010, dazu kämen noch 20.000 Euro aus dem Jahr 2009. „Das wären mehr als 10 000 Euro Verlust, der übertragen werden müsste. Ich bezweifle, dass die Kommunalaufsicht uns das so abnimmt“.

Abstimmungsniederlage

Fink hielt seinen Antrag aufrecht und bei der Abstimmung lehnten neun Mitglieder die vorgeschlagene Erhöhung der Gebühren ab, drei enthielten sich. Der Antrag der Geschäftsführung auf Erhöhung wurde mit neun Neinstimmen bei drei Enthaltungen abgelehnt. Die drei Enthaltungen kamen von den Vertretern aus Wettenberg, die nur beim Abwasser dem ZLS angeschlossen sind und sich bei Wasserfragen enthielten.
Horst Münch, der stellvertretende Verbandsvorsteher nannte das ein faires Verhalten. Dann wurde über den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2011 beraten. Die Geschäftsleitung muss wohl schon so etwas geahnt haben, denn sie hatte eine zweite Wirtschaftsplanvariante - den Plan B - wie Becker dies nannte, vorbereitet.
Danach stehen beim Ertrag im Erfolgsplan 5 643 599 Euro, dem Aufwand von 5 723 373 Euro gegenüber. Im Vermögensplan sind Einnahmen von 3 846 410 und der gleichen Summe bei den Ausgaben festgesetzt. Veranschlagt werden Darlehen für Investitionen in Höhe von 927 015 Euro im Betrieb Wasserversorgung, bei Abwasser und Kanal werden die Investitionen aus eigenen Mitteln ohne Darlehen finanziert. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 150 000 Euro festgesetzt. Die Versammlung stimmte dem geänderten Wirtschaftsplan 2011 bei neun Ja-Stimmen und drei Enthaltungen zu und beauftragte gleichzeitig den Vorstand, sich Gedanken über eine fünfprozentige Einsparung zu machen.